Sozialklausel
Jurisdiktion: DACH · Quelle: § 574 BGB / Art. 272 OR / § 30 MRG
Schutzbestimmung — Mieter kann Kuendigung wegen besonderer Haerte widersprechen.
Definition
Die Sozialklausel erlaubt dem Mieter, der Kuendigung zu widersprechen, wenn diese eine besondere Haerte bedeutet (Krankheit, hohes Alter, Schwangerschaft). In Deutschland § 574 BGB; in der Schweiz Erstreckung nach Art. 272 OR; in Oesterreich Verzicht auf Aufkuendigung bei sozialer Haerte (§ 30 MRG).
Verwandte Begriffe
Hinweis: Diese Definition ersetzt keine Rechtsberatung. Bei konkreten Faellen empfehlen wir, einen Mietrechtsanwalt hinzuzuziehen.